Kategorien-Archiv: Swing 210

swing Nr. 210

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Gude, Wir haben uns gefreut über zahlreiche Großdemos in diesem Herbst. Seebrücke und #unteilbar, antirassistische Parade in Hamburg, mehrere Tausend gegen den Mietenwahnsinn im Rhein-Main-Gebiet und tausend am Wahlabend wegen des Einzugs der AfD in den Hessischen Landtag. Aber auch viele erfreuliche Aktionen, große wie die im Hambacher Wald, als auch lokale Direkte Aktionen, die […]

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Hohe Polizeipräsenz bei Demo gegen Mietenwahnsinn

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Demobündnis Pressemitteilung: Demonstration Mietenwahnsinn-Hessen setzt starkes Zeichen des Protests mit über 8000 Teilnehmenden Bei strahlendem Sonnenschein haben heute über 8000 Demonstrierende in Frankfurt gegen steigende Mieten und für bezahlbaren Wohnraum demonstriert. Das Bündnis Mietenwahnsinn- Hessen zeigte sich zufrieden: „Tausende Menschen haben heute in vielfältiger Weise in Frankfurt zum Ausdruck gebracht, dass der Markt keine Lösung […]

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ABC der politischen Prozessführung

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Aussageverweigerung Kaum ein Verhalten vor Gericht ist besser und politischer, als die Aussage zu verweigern. Befangenheitsantrag Der Klassiker unter den Anträgen, die man stellen kann, um einen Prozess selbst zu gestalten, zu verzögern und in die Offensive zu gelangen. Cops Polizeizeug*innen vor Gericht glänzen oft durch haarscharfe Erinnerungen an die Tat und Gedächtnisverlust bei allem […]

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Blau ist das neue braun

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Am 28.10 zog die AfD mit über 13 Prozent in den hessischen Landtag ein. Damit hat sie es wie keine Partei vor ihr innerhalb kürzester Zeit geschafft, in allen Landesparlamenten vertreten zu sein. Aufgrund des schlechten CDU-Ergebnisses und den damit massig anfallenden Überhangmandaten ist das hessische Parlament so groß wie nie und so kann die […]

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Der Prophet mit dem Ballermann – Unterwegs im Auftrag der AfD

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Am Sonntag den 21.10.2018 zog der 61-jährige Zahid Kahn, der als Wahlkämpfer für die AfD in Frankfurt Seckbach unterwegs war, eine scharfe, geladene Waffe und bedrohte damit einen Anwohner, der gegen die Verteilung von AfD-Propaganda in seinem Wohnviertel protestiert hatte. Nachdem die „Junge Welt“ über den Angriff berichtet hatte, berichteten am Dienstag weitere Medien. Wie […]

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NPD: Bundesparteitag im November – Rechtsrock-Konzert im Januar!

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Am 17.11. führte die NPD in Büdingen einen Bundesparteitag durch. Zu der Veranstaltung, bei welcher auch die Wahlliste für die kommende Europawahl gewählt wurde, kamen auch diverse Redner aus dem europäischen Ausland. Unter anderem war Jean Marie Le Pen angekündigt, der aber letztendlich abgesagt hatte. Die mit über 100 Neonazis besuchte Veranstaltung wurde nur von […]

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Bitte nicht stören! Rechte auf der Frankfurter Buchmesse 2018

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Die lauten antifaschistischen Proteste auf der Buchmesse im vergangenen Jahr gegen die rechten Akteure des Antaios-Verlags und Co. hatten bis in linksradikalen Kreisen zu Kontroversen über deren Bewertung geführt. In Folge der massiven Störung der rechten Veranstaltung von Sellner, Kubitschek und anderen kam es damals anschließend zu monatelangen Diskussionen in den bundesweiten Feuilletons, ob man […]

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Erika Steinbach – wenn aus irren Abwegen sichere Straßen werden

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Nachdem Erika Steinbach, Ehrenpräsidentin des Bund der Vertriebenen (BdV), immer wieder mit rechten Aussagen auf sich aufmerksam gemacht hat, war es nur eine Frage der Zeit, bis sie sich der seit 2015 immer stärker werdenden extrem rechten Partei AfD zuwendet. Anfang 2017 trat sie dann, wenig überraschend, aus der CDU aus und zählt seitdem zu […]

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Rechte Spinner am 20. Oktober

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Parallel zur Mietenwahnsinndemo in Frankfurt gab es zwei Anmeldungen von rechten Spinnern im Rhein-Main-Gebiet. Einmal die großspurige Ankündigung des Bau-Ingenieurs Hartmut Issmer an der Alten Oper. Zu dieser peinlichen Veranstaltung hat die FR mit der Überschrift „Vier sind das Volk“ alles gesagt. Etwas untergegangen ist allerdings die Mobilisierung des „Frauenbündnis Kandel“ ins benachbarte Hanau. Hier […]

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JA-Funktionär Jonas Batteiger geoutet

Von swing | Veröffentlicht: 1. November 2018

Heute wurde der AfD- und JA-Funktionär Jonas Batteiger in Frankfurt geoutet. Der nachfolgender Text wurde in ganz Bockenheim verteilt und plakatiert. Batteiger der bei vergangenen Veranstaltungen der AfD/JA als Ordner aufgetreten ist, wird vermutlich auch heute, bei der abschließenden Veranstaltung in Frankfurt Enkheim diese Rolle begleitet haben. Demnach dürfte er auf dem Heimweg von dem […]

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