Gekommen um zu bleiben – Abschiebestopp sofort!

Im Kontext der Afghanistan-Abschiebungen wurde am 9. Mai die Landesgeschäftsstelle der Grünen in Wiesbaden für mehrere Stunden besetzt. Die Besetzer*innen forderten einen Abschiebestopp für Hessen. „Abschiebestopp sofort!“ prangte daher auch bald in roter Farbe im Sitzungsraum der Partei. Der herbeigeorderten Geschäftsführerin Angela Dorn gingen im Gespräch mit den Besetzer*innen bald die Argumente aus. Die Grünen hätten sich mit der CDU auf „Einzelfallprüfungen geeinigt, einen darüber hinaus gehenden Abschiebestopp lehnt die Partei ihr zufolge ab, die Abschiebung von Straftätern hält sie für vertretbar.
Der letzte Abschiebeflug nach Afghanistan am 31. Mai wurde durch mehrere Tote bei einem Anschlag in Kabul am gleichen Morgen von der Bundesregierung kurzfristig abgesagt. Laut dem hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) soll er aber so schnell wie möglich nachgeholt werden. Der Flug hätte von Frankfurt aus starten sollen, wo trotzdem am gleichen Abend am Flughafen eine Demo durch das Terminal 1 zog. Vier Menschen aus Hessen hätten in dem Flieger sitzen sollen. Im Rhein-Main-Gebiet wird es auch in Zukunft um Abschiebungen nicht still sein…