Kategorien-Archiv: Repression

1. Drei Schlaglichter Afghanen aus Bayern fliehen vor Seehofers Abschiebechartern nach Paris Dezember 2018. Vom Gare de l’Est bis zu unserem Treffpunkt mit den afgha­nischen Freunden an der Porte de la Chapelle laufen wir durch Straßen voller migrantischer Läden aller Art: indische Schneiderei mit Money Transfer, pakistanische Money Transfer neben Western Union, ein kamerunischer Friseur, […]

Pünktlich vor dem G 20 Gipfel in Hamburg und unter dem Vorwand der Reaktion auf die Proteste gegen die EZB-Eröffnung in Frankfurt 2015 wurden am 30.05.2017 die sog. Widerstandsparagraphen (§§ 113 ff. StGB) verschärft. In Verfahren und Urteilen im Nachgang des Gipfels zeigte sich schnell, dass die Reform insbesondere der Repression gegen linke und linksradikale […]

Seit mittlerweile 19 Verhandlungstagen läuft der erste Prozess gegen mutmaßliche Teilnehmer an den Protesten gegen den G20-Gipfel auf der Elbchaussee. In dem Prozess versucht die Staatsanwaltschaft eine neue Rechtsprechung auf Demonstrationen anzuwenden, die die Versammlungsfreiheit einzuschränken droht, sollte sich die Rechtsauffassung auch in höheren Instanzen durchsetzen. Trotz der möglicherweise weitreichenden Folgen dieses Urteils wird die […]

In der letzten Zeit machten Menschen aus der Region wieder verstärkt Erfahrungen mit dem Knast. Zu diesem Thema soll es in den kommenden Wochen eine Veranstaltung geben. Auch der folgende Redebeitrag von Klaus Viehmann auf der RH-Veranstaltung „Anna und Arthur machen einen Deal?“ (Berlin 2018) beschäftigt sich mit Fragen rund um Knast und Prozess. Ich […]

In seiner Frankfurter Privatwohnung setzte die Polizei im April einen Taser gegen einen Mann ein, der daraufhin kollabierte und einige Tage später im Krankenhaus starb. Der Tote war Diabetiker und hatte sich gegen seine drohende Einweisung in die Psychiatrie gewehrt. Er war nicht der erste Taser-Tote: Erst einige Monaten vorher starb ein Mann in Pirmasens […]

Halil und Can sind nicht mehr in U-Haft! Seit Mitte Februar 2019 sind unsere Genossen wieder zu Hause. Als United we Stand FFM/OF heißen wir sie herzlich zu Hause willkommen. Hintergrund Am 18. Dezember 2018 wurde der der sogenannte Elbchausee-Prozess gegen Can, Halil, Loic und zwei weitere Genossen eröffnet. Beim Prozessauftakt, sowie an den ersten […]

Aufgrund der Ermittlungen und Prozesse im Hinblick des G20 Gipfels in Hamburg wollen wir nochmals auf die Rolle von Kleidung bei Demonstrationen aufmerksam machen. Denn der Schwarze Block ist klein geworden. In den letzten Jahren hat es wieder zugenommen, dass Aktivist*innen in bunter Alltagskleidung auf Demos und zu Aktionen fahren. Das hat sicherlich seine Vor- […]

Am Mittwoch dem 13. März wurde unsere Freundin und Gefährtin Lisa nach Katalonien – um genau zu sein, in den Knast Can Brians I – verlegt. Can Brians I und II befinden sich in der Nähe von Barcelona (40 km) und ist ein bekannter Knast, sowohl für die Aufstände, die dort in den letzten Jahren […]