Die Mauer zwischen Gefängnis und draußen niederreißen

Bericht über 16 Monate Haft in Deutschland von Loïc

Wie findet man nach einem Jahr und vier Monaten Gefangenschaft die richtigen Worte? Wie verbindet man die Gefängnisrealität mit der Außenwelt und reißt die Mauer, die sie trennt nieder? Im Gefängnis verschwand ich, ich hörte auf, an mich selbst zu denken. Ich habe mich entleert, um nicht zu leiden. Ich verschloss mich – auch gegenüber meinen Erinnerungen – demgegenüber, was jenseits dieser Mauern geschieht, um mich auf dieses neue Leben mit den anderen Häftlingen zu konzentrieren. Dies war einer der Gründe, warum ich wenig Kraft hatte, auf die vielen Briefe, die ich erhielt, zu antworten. Heute merke ich, dass ich nicht mehr viel fühle, dass ich keine Leidenschaft mehr habe (außer für Schnee). Es gibt eine Lücke, ich bin mit meinen Gedanken woanders. Eine neue Zeitvorstellung lebt in mir, ich hatte Momente der Kontemplation, der Stille, der Abwesenheit.
Der Prozess wurde immer wieder verschoben, im April sollte er nun aber zum Ende kommen. Die Haftentlassung unter Auflagen am 18. Dezember kam unerwartet: Wenige Wochen zuvor hatte der Staatsanwalt angekündigt, dass er gegen einen solchen Beschluss Einspruch einlegen würde. Ich erwartete bestenfalls zwei Stunden, bevor ich wieder ins Gefängnis zurückkehren müsste – so wie es zuvor bei den beiden anderen Angeklagten der Fall war, die zwar entlassen, aber nach dem Einspruch des Staatsanwalts gezwungen wurden, wieder ins Gefängnis zurückzukehren. Ich hatte überlegt, dass ich bis zur endgültigen Entscheidung besser mal in der Zelle bleibe, denn wenn man für zwei Stunden rauskommt, riskiert man nicht nur durchzudrehen, sondern auch wieder im Gebäude A zu landen.

Gebäude A

Dieses Gebäude ist für Neuankömmlinge, hier muss man 23 Stunden am Tag in den Zellen bleiben. Es ist ein dunkler Ort, wo die Insassen durchdrehen, schreien und gegen die Wände schlagen – ich war vier Monate dort. Während des ersten Monats nach meiner Auslieferung aus Frankreich hatte ich genau nur die Kleidung, die ich bei meiner Ankunft trug. Es war unmöglich, meine Sachen zurück zu bekommen, obwohl sie zur gleichen Zeit ankamen.
In diesem Gebäude gibt es zwei gemeinsame Duschen pro Woche, um 6.45 Uhr. Dort habe ich meine Unterhose gewaschen und dann meine Kleidung wieder übergezogen, weil ich sie erst auf dem Heizkörper meiner Zelle trocknen konnte. In diesem Gebäude schubsen und schreien einen die Wärter an, wenn du bei der Essenausgabe die unsichtbare Linie zwischen deiner Zelle und dem Korridor überschreitest. Der 1-stündige Hofgang ist der einzige Moment am Tag zum Durchatmen – in einer Zelle, die weniger als zwei Meter breit und vier Meter lang ist. In diesem Gebäude sitzen hauptsächlich Ausländer, deren Straftat sein soll, keine gültigen Papiere zu haben, kleine Drogenhändler oder Leute, die des Diebstahls beschuldigt werden. Ich sah, wie die Wärter einen im Ausland geborenen Häftling verprügelten, der nach dem Hofgang einfach nur ein Buch aus der Zelle nebenan holen wollte. Ich habe ausgiebige lange, hasserfüllte Blicke von Wärtern auf die rassisierten Häftlinge gesehen. Die meisten Ausländer, die ich auf einem Hofgang im Gebäude A kennen gelernt habe, definieren die Wärter als Nazis. Es gab mir ein merkwürdiges Gefühl, das heute zu hören, da ich ja 3weiß, dass die Nazis in demselben Gefängnis vor weniger als einem Jahrhundert mehrere hundert Menschen getötet hatten.

Der Elbchaussee – Prozess oder: die konstruierte Komplizenschaft

Der Prozess ist etwas Besonderes. 99% der Anklagepunkte haben nichts mit den Angeklagten selber zu tun. Der Vorwurf bezieht sich auf einen Schaden von mehr als 1 Million Euro. Der Staatsanwalt versucht dabei, eine sehr weit gefasste Vision der Komplizenschaft zu konstruieren und durchzusetzen, bis zu dem Punkt, dass er diese sogar über die vermeintliche Anwesenheit der Angeklagten hinaus erweitern möchte. Konkret: Stellt euch vor, jemand verbrennt 50 Meter entfernt ein Auto – Ihr seid demzufolge dann verantwortlich für den Schaden. Aber das ist war erst der Anfang! Nun stellt Euch vor, ihr habt eine Demonstration bereits verlassen und 10 Minuten später wird ein Molotow-Cocktail geworfen und obwohl ihr schon ganz woanders seid, werdet ihr dafür zur Verantwortung gezogen.
Es gibt viele Probleme in diesem Prozess, im Gefängnis, in der Polizei, im Kapitalismus, im Staat und seiner Welt. Diese verschiedenen Themen haben unter anderem folgende fauligen Gemeinsamkeiten: Den Durst nach Führung, Globalisierung, Klassifizierung – eure Persönlichkeit, Identität, Kreativität, Einzigartigkeit, muss dabei in irgendeine Schublade passen.

„Die Einzigartigkeit eines Menschen zeigt sich in jedem Merkmal seines Gesichts und in jeder seiner Handlungen. Einen Menschen mit einem anderen zu verwechseln und diese dabei global zu betrachten, ist ein Zeichen von Dummheit. Nur stumpfsinnige Geister unterscheiden zwischen Rassen, Nationen oder Clans, während der weise Mensch zwischen Individuen unterscheidet.“
Thoreau, Tagebuch – Juli 1848 (169 Jahre vor der Hamburger G20)

Letzten November, also fast ein Jahr nach Beginn dieses Prozesses, bot ich an, eine Erklärung abzugeben, unter der Bedingung, dass diese dann auch öffentlich gehört werden kann. Die Richterin sagte zunächst, dass dies wohl möglich wäre, änderte dann aber ihre Meinung, wahrscheinlich wegen dem Ausschluss der Öffentlichkeit in dem Verfahren. Deshalb habe ich bis zu diesem Zeitpunkt, trotz fast 50 Tagen Anhörungen, noch keine Erklärung abgegeben. Die letzten müssen am Ende des Prozesses für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis am 18. Dezember haben mir Leute gesagt, dass dies ein schönes Weihnachtsgeschenk gewesen sei. Das Problem ist, dass das Geschenk ein Jahr zu spät kommt, ich habe bereits ein Weihnachten im Gefängnis verbracht.

Gründe und Bedingungen für die Freilassung

Dennoch stimmte das Gericht schließlich der Haftentlassung zu. In seiner Entscheidung macht es geltend, dass die Fluchtgefahr aus mehreren Gründen ausgeschlossen ist: Erstens würde eine Flucht bedeuten, dass ein neuer Europäischer Haftbefehl erlassen wird, und dann müsste der Prozess wieder von vorne beginnen. Zweitens: Während im Juni der Antrag auf Freilassung abgelehnt wurde, ist das Gericht sechs Monate später nunmehr der Ansicht, dass der Anteil der noch zu erwartenden Strafe im Verhältnis zu dem schon Verbüßten deutlich zurückgegangen ist. Das Gericht geht auch davon aus, dass ich die Kontaktfreiheit zu meiner Familie nicht durch eine Flucht gefährden würde, was wiederum auf dem Mitlesen meiner privaten Korrespondenz beruht.
Das Gericht wirft mir jedoch auch eine mangelnde Zusammenarbeit mit dem Staat vor. Sie hätten es gerne gesehen, wenn ich unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgesagt hätte, was ich bisher abgelehnt habe. Nachdem ich jedoch angekündigt habe, dass ich am Ende der Verhandlung eine öffentliche Erklärung abgeben werde, ist das Gericht der Ansicht, dass ich schon nicht weglaufen werde, weil ich ja nun das Wort ergreifen möchte. Ganz generell erklärt das Gericht die Aussetzung des Haftbefehls auch damit, dass es mich als „einen höflichen und freundlichen jungen Mann“ wahrgenommen hat, was das in mich gesetzte Vertrauen offenbar rechtfertigt. Ich bin also seit dem 18. Dezember 2019 unter Auflagen wieder draußen. Bis zum Ende des Prozesses muss ich folgende Verpflichtungen einhalten:

• Eine Meldeadresse in Hamburg vorweisen. – Mich jeden Montag und Donnerstag bei der Hamburger Polizei melden.
• Als Gärtner in der Baumpflege arbeiten.
• Dem Gericht meinen Pass und meine Papiere abgeben.
• Zu den nächsten Gerichtsterminen erscheinen.
• Mich nicht an irgendwelchen illegalen Aktionen beteiligen.

Geistige Freiheit auf Bewährung

Hier bin ich also, draußen und „frei“, mich zu äußern. Aber diese Freiheit ist auch nur rein theoretisch und an Bedingungen geknüpft. Es mangelt nicht an Lust oder an Dingen, die ich zu sagen hätte, aber angesichts dessen, was das Gericht von mir erwartet und der Risiken, die noch immer auf mir lasten, ist es illusorisch zu glauben, dass ich mich „frei ausdrücken“ könnte. Auch in diesem Bereich ist meine wiedergewonnene Freiheit sehr relativ.
Meine Sicht der Welt hat sich jedoch nicht geändert. Seit 16 Monaten abgetrennt, ist es besonders schockierend, von der Repression gegen die Demonstrationen in Frankreich (gegen die Gelbwesten und andere) zu erfahren. Es gibt mittlerweile schon fast tausend Gefängnisstrafen. Ich habe von Verurteilungen von bis zu 5 Jahren gehört, und kürzlich hagelte es 3,5 Jahre Gefängnis für eine in Nancy verurteilte Person. Derweil wird ein Polizist zu einer zweimonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er einen Pflasterstein auf ungeschützte Leute geworfen hat. Er kann im Dienst verbleiben, keine Eintragung ins Vorstrafenregister. Wer aber einen Pflasterstein auf die Leute mit Helm und Schild wirft, bekommt mehrere Jahre Gefängnis. Ist das Gerechtigkeit? Das Gefängnis ist Wahnsinn, es zu akzeptieren, ist Wahnsinn. Vorverurteilungen sind ein Wahnsinn, die undifferenziert Leid erzeugen.
Vergewaltiger und Mörder machen weniger als 5% der Gefängnisinsassen aus. Es sind schlicht arme Leute hinter Gittern. Ich habe keine Bürger, Bankiers oder Polizisten im Gefängnis gesehen. Doch eigentlich ganz vorne bei der Gewalt und auch bei der Kriminalität, ist doch das, was von der Spitze der sozialen Pyramide herkommt. Die Menschen, die ins Gefängnis geworfen werden – in fast allen Fällen – werden wegen des Drucks der elitären Klassen, wegen der Ausbeutung der Armen durch die Reichen und wegen der sozialen Ungleichheit ins Gefängnis geworfen. Ich habe wirklich keine Reichen im Gefängnis gesehen, nur arme Leute. Es ist an der Zeit einzugestehen, dass die eigene Entscheidung angesichts der Situation fast keine Auswirkungen mehr hat. Es ist die Situation der Armut, die kriminell ist. Acht Personen sind so reich wie die Hälfte der Weltbevölkerung!

An die, die Kämpfen

Nach der eigenen Erfahrung weggeschlossen zu sein, fühle ich mich mit denen solidarisch, die noch immer eingesperrt sind. Deshalb möchte ich meine Solidarität ausdrücken und wünsche allen viel Kraft, die in Frankreich infolge der Demonstrationen nun inhaftiert sind – sei es im Kontext der Gelbwesten oder bei Protesten gegen die Rentenreform von Macron & seiner privatisierten und neoliberalen Welt.
Solidarität & Kraft für die Revoltierenden in Chile, die unter der gleichen neoliberalen & Privatisierungspolitik leiden.
Solidarität & Kraft für die Revoltierenden von Katalonien.
Solidarität & Kraft für den autonomen Stadtteil Exarchia in Griechenland.
Solidarität & Kraft mit den gefolterten Anarchist*innen in Russland.
Solidarität & Kraft mit den gefolterten Gefangenen in Guantanamo.
Solidarität & Kraft für die Revoltierenden von Hongkong, die bei den Protesten immer häufiger schwarze Flaggen blühen lassen, während die amerikanischen verschwinden.
Solidarität & Kraft für die Anarchist*innen und Anti-Atomkraft-Aktivist*innen, die in den USA, Frankreich, Deutschland und auf der ganzen Welt inhaftiert sind.
Solidarität & Kraft für Rojava, wo die konkrete Geschichte von Emanzipation, Autonomie, Ökologie & Feminismus weiterlebt.
Solidarität & Kraft für Afrika, ein großer vergessener Kontinent, der noch immer für den Komfort der Länder des Nordens geplündert wird. Möge jede und jeder Gefangene die Erfahrungen im Gefängnis bezeugen, damit wir so schnell wie möglich diese schrecklichen Mauern, die Leid säen, niederreißen können. Diese Mauern, die wir nur hinnehmen, weil wir in die Augen derer, die dort eingesperrt sind, nicht reinschauen können.
Loïc, Angeklagter beim Dauerprozess in Hamburg

Veröffentlicht im französischen Original auf der Unterstützungswebseite und bei lundimatin#225, 12. Januar 2020, übersetzt von Pipette Relais