„Willkommen zusammen“ – im Wortspiel mit „wir kommen zusammen“ (we’ll come united) – lautet der Titel für einen bewegenden Aufruf, mit dem das „Get-Together“ Netzwerk nun mit ersten Flyern und Aktivitäten die Mobilisierung für September gestartet hat, siehe
www.welcome-united.org/de/home/. In den kommenden Wochen wird das knallige Logo bei allen anstehenden Aktionen auftauchen: in Berlin gegen die G20 „Africa Partnership“, in Dresden zur Innenministerkonferenz, in Kassel auf der Documenta zu 20 Jahren kein mensch ist illegal oder in Hamburg gegen die Monsterparade der G20.
Die Aktionstage ab 2.9. und die große Parade in Berlin am 16.9. bieten die große Chance, dass die antirassistische Bewegung in ihrer ganzen Vielfalt und mit ihren Alltagskämpfen eine überregionale Sichtbarkeit und einen gemeinsamen Ausdruck findet. Dass wir ein starkes Zeichen setzen, dass unser Pol für ein offenes Europa, für Bewegungsfreiheit und für gleiche Rechte für Alle lebendig ist und bleibt. Alle sind aufgerufen, vor Ort initiativ zu werden, die jeweiligen lokalen Kämpfe in diesen gemeinsamen Kontext zu stellen und eigene Aufrufe mit den eigenen Forderungen zu verbreiten. Bestellt Postkarten und Poster! Macht Veranstaltungen und überlegt, wie eine kollektive Anreise am 16. September in Bussen aus vielen Städten, aus vielen Camps zusammen mit den Geflüchteten und mit den Communities nach Berlin organisiert werden kann. „Wir sind mehr als wir denken…“, heißt es motivierend im Aufruf und das wollen wir zusammen zeigen.
Zumal das rassistische Rollback aktuell an einem wesentlichen Moment – nämlich der Abschreckungskampagne gegenüber afghanischen Geflüchteten – gänzlich auf der Kippe steht. Mit dem verheerenden Anschlag in Kabul wurde das Märchen der sicheren Zonen in Afghanistan immer unhaltbarer, der Zynismus von Bundesinnenminister Mazière immer offensichtlicher. Gleichzeitig nahm von allen Seiten der politische Druck zu, die „Charter der Schande“ nun endlich zu stoppen. Die SchülerInnen in Nürnberg haben besonders eindrucksvoll demonstriert, wie praktische Solidarität aussieht.
Mit einem Tag Verzögerung waren dann Merkel, Gabriel und Co gezwungen, die Reißleine zu ziehen. Wir sind nun am Zug, in den kommenden Wochen und Monaten aus dem vorläufigen Abschiebestopp einen langfristigen zu machen und keinerlei sogenannte „Ausnahmen“ zuzulassen. Da passt „We`ll Come United“ direkt vor den Bundestagswahlen im September einmal mehr bestens.
Die Auseinandersetzung zeigt beispielhaft, wie umkämpft die Abschiebepolitik bleibt. Die Schreibtischtäter von McKinsey und die Staatssekretäre an ihren grünen Tischen sind alltäglich und allerorten mit praktischen Bleiberechtskämpfen konfrontiert, an denen sie sich mit ihren rassistischen Gesetzesvorlagen die Zähne ausbeißen sollen. Der Widerstand insbesondere gegen die „Dublin-Abschiebungen“ bleibt massiv, von den Betroffenen selbst wie auch aus dem vielfältigen Spektrum der UnterstützerInnen. Es mag immer häufiger notwendig sein, Verstecke gegen Abschiebungen zu organisieren und diese – wie in den Initiativen für „Bürgerasyl“ – offensiv zu propagieren. Doch im politischen Sinne braucht sich die „Bewegung für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte“ nicht zu verstecken. Es gibt eine gewachsene Basis, der Ausgrenzungspolitik die Stirn zu bieten – We`ll Come United!
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