Über 100 AktivistInnen aus 13 Städten in gut gemischter Zusammensetzung kamen beim bundesweiten Treffen von We’ll Come United (WCU) Anfang Februar in Frankfurt zusammen. Wie kann das in den letzten zwei Jahren aufgebaute Netzwerk weiter entwickelt und insbesondere die selbstorganisierten Strukturen darin gestärkt werden? Wie können wir unsere gewonnene Sichtbarkeit in effizientere Kämpfe gegen das Abschieberegime übersetzen? Welche Rolle will WCU als bundesweiter Akteur der Anti-Ra-Bewegung spielen und welche neuen Allianzen suchen? Wo welche Schwerpunkte setzen in kommenden Mobilisierungen? Entlang dieser Fragen hat WCU erste Weichenstellungen für 2019 vorgenommen und sich zum Swarming und zur Mobilisierung im Sommer in Sachsen verabredet. Die dort anstehenden Landtagswahlen am 1. September lassen eine verstärkte gesellschaftliche Polarisierung erwarten. Das Bündnis „Unteilbar“ wird zum 24. August nach Sachsen mobilisieren, Gruppen des „NSU-Tribunals“ planen für das Wochenende zuvor ein Tribunal in Chemnitz. WCU will dabei mitwirken und mit Parade-Elementen am 24.8 in Dresden am Start sein. Kontinuierlich sollen – „gegen den ganzen rechten rassistischen Scheiß!“ – lokale Strukturen und Aktive in Camps und Communities besucht, unterstützt und ermutigt werden.
Über 40 AktivistInnen aus Spanien, Italien, Tunesien, Belgien, Frankreich, Schweiz und Deutschland kamen dann Ende Februar beim transnationalen Treffen des sog. Palermo Charter Process in Barcelona zusammen. Beteiligt waren nahezu alle Seenotrettungsorganisationen, das Alarm Phone, Welcome to Europe sowie Vertreter*Innen progressiver Stadtverwaltungen. Wie kann die (Wieder)Öffnung der Häfen durchgesetzt und die Seenotrettung entkriminalisiert werden? Braucht es eine zivile Rettungsleitstelle, weil die MRCCs (Maritime Rescue and Coordination Centers) in Rom und Valetta zu Kollaborateuren des tödlichen Grenzregime geworden sind? Wie können Geflüchtete und Gerettete, die in Südeuropa festsitzen, beim Transit in Richtung gewünschter Zielorte in Nordwesteuropa unterstützt werden? Wie können wir uns konkret „Busses of Hope“ z.B. von Palermo nach Düsseldorf oder Berlin vorstellen? Wie weiter in und mit den Solidarity Cities? Das waren die Leitfragen in Barcelona, die nun in transnationalen Arbeitsgruppen auf praktische Umsetzungen hin diskutiert werden.
Von Frankfurt bis Barcelona, von lokal bis transnational, gegen Ausgrenzung und Abschiebung in den Städten sowie gegen das Sterben Lassen und die Pushbacks auf hoher See: wir werden hartnäckig bleiben in und mit den Flucht- und Migrationsbewegungen, die die alltäglichen Kämpfe um Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für Alle vorantreiben.
Im Vorbereitungsreader zum Treffen in Barcelona war es so formuliert: „…Wir können schwerlich einschätzen, wie es in den nächsten Monaten und im kommenden Sommer im Mittelmeer und in der EU weitergehen wird. Auf jeden Fall müssen wir alle unsere Initiativen zur Stärkung kollektiver Formen des transnationalen Widerstands fortsetzen und besser koordinieren. … Wir brauchen jetzt konkrete Praktiken ´für Korridore der Solidarität’ from the Sea to the Cities …“
»Solibus« will starten …
Es ist soweit. Der »Solibus« will starten! Seit dem 22.01.2019 gibt es den gemeinnützigen Verein »Solibus e.V.«. Unser erstes Ziel ist nun der Kauf eines großen Überlandbusses! Wir freuen uns über Spenden für den Kauf des »Solibus« in jeder erdenklichen Höhe, von ganz klein bis ganz groß ist alles wunderbar!
Die Idee des »Solibus« verstehen wir als nicht kommerzielles Projekt, parteilich aber nicht von Parteien abhängig. Es soll hier nicht nur um den Kauf und Unterhalt eines großen Reisebusses gehen, sondern wir sehen und verstehen das Projekt »Solibus« als Teil einer politischen, sozialen Struktur, die eine gemeinschaftliche Mobilität und Teilhabe an bundes- und europaweiten Aktivitäten ermöglicht und als Struktur die anfallenden Kosten für alle Beteiligten solidarisch um verteilt bzw. trägt. Wir, das sind Aktivisten*innen aus verschiedenen sozialen, antirassistischen, antifaschistischen, feministischen und anderen politischen Netzwerken und Zusammenhängen. Wir begreifen uns als Teil einer emanzipatorischen, sozialen Bewegung auf der Grundlage von Basis- und Selbstorganisierung; und sehen das Projekt »Solibus« als ein Projekt der außerparlamentarischen Opposition“
Weitere Infos zum Projekt über die Webseite www.soli-bus.org
TERMINE
17. – 19.5. in Hamburg: Recht auf Stadt Forum
Im Mai 2019 wird das nächste Recht auf Stadt Forum in Hamburg stattfinden. Überlegt ist u.a. eine Workshop-Reihe zu Solidarity Cities.
9. – 14. Juli in der Nähe von Nantes/Frankreich: Transborder Summer Camp – Für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte
Zum Summercamp kursiert eine Einladung an unterschiedliche antirassistische Netzwerke, insbesondere Selbstorganisationen quer durch Europa sowie Partnerorganisationen aus Afrika sollen angesprochen und eingeladen werden. Wer weiteres zur Herangehensweise und zur Programmplanung erfahren möchte, bitte eine mail an folgende Adresse schreiben: tsc2019@protonmail.com
24. August: Großdemonstration in Sachsen, Save the Date – weitere Infos folgen